Datenschutz

Hinweise zum Datenschutz: Land Nordrhein-Westfalen

Hinweise zum Datenschutz: DEMOS E-Partizipation GmbH

I. Allgemeine Informationen

Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzerinnen und Nutzer (“Nutzer“) über die Art und die Zwecke der Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung der über die Website https://nw.bauleitplanung-online.de („Website“) erreichbaren Anwendung „Bauleitplanung Online“ auf. Die Anwendung „Bauleitplanung Online“ bietet Nutzern die Möglichkeit, sich über Bauleitplanverfahren („Planverfahren“) zu informieren, sich auf der Website zu registrieren und Websites von Verfahrensträgern, auf denen Planverfahren veröffentlicht werden („Verfahrensseiten“), zu erreichen.

Die DEMOS E-Partizipation GmbH ist datenschutzrechtlich verantwortlich für die mit der Bereitstellung von „Bauleitplanung Online“ (Betrieb der Website https://nw.bauleitplanung-online.de) verbundenen Datenverarbeitungen. Hierauf beziehen sich die nachfolgenden Hinweise zum Datenschutz.

Für die über die Website erreichbaren Verfahrensseiten ist der jeweilige Verfahrensträger datenschutzrechtlich verantwortlich. Die DEMOS E-Partizipation GmbH wird diesbezüglich lediglich als technischer Betreiber für die Bereitstellung von „Bauleitplanung Online“ im Auftrag des jeweiligen Verfahrensträgers tätig. Die Hinweise zum Datenschutz sind auf der jeweiligen Verfahrensseite abrufbar.

II. Verantwortliche Stelle

DEMOS E-Partizipation GmbH
Eifflerstraße 43
22769 Hamburg-Altona
Tel.: +49 40-2286735-70
Fax.: +49 40-2286735-79
E-Mail: officehamburg@demos-international.com

III. Datenschutzbeauftragter

Den Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter:

demos.e-partizipation@ws-datenschutz.de

oder per Post

WS Datenschutz GmbH
Meinekestraße 13
10719 Berlin
https://webersohnundscholtz.de

IV. Zwecke, Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten und Speicherdauer

Personenbezogene Daten können entweder freiwillig vom Nutzer bei der Nutzung von Angeboten der Website angegeben werden oder werden – im Fall von Nutzungsdaten – automatisch bei der Nutzung der Website erfasst. Die Erfassung von einzelnen personenbezogenen Daten kann für die Verfügbarkeit oder ordnungsgemäße Funktionsweise der Website notwendig sein.

Besuch der Website

Wenn Nutzer diese Website aufrufen, werden über den Webbrowser des Nutzers Daten an den Webserver von „Bauleitplanung Online“ übermittelt. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen dem Webbrowser des Nutzers und dem Webserver von „Bauleitplanung Online“ aufgezeichnet:

  • Datum und Uhrzeit der Anforderung

  • Name der angeforderten Datei

  • Seite, von der aus die Datei angefordert wurde

  • Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

  • verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem

  • vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners

  • übertragene Datenmenge.

Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO und das berechtigte Interesse an der Stabilität und Funktionalität der Website.

Die genannten Daten werden im Rahmen dieses Zwecks in Logfiles gespeichert und in der Regel nach 14 Tagen gelöscht.

Registrierung/Anlegung eines Nutzerkontos

Für die Registrierung als Nutzer werden abhängig von der Art des Nutzers die folgenden personenbezogenen Daten erhoben und verarbeitet:

  • Registrierung als Bürger

    • Vor- und Nachname

    • E-Mail-Adresse

  • Registrierung als Organisation

    • Name der Organisation

    • Telefonnummer

    • E-Mail-Adresse

    • Vor- und Nachname des Nutzers

Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

Diese Daten werden so lange gespeichert bis das Nutzer-Konto gelöscht wird.

Analyse der Nutzung der Website

Es werden Informationen über die Nutzung und die Reichweite der Website erfasst, um die Nutzbarkeit dieser Website zu verbessern. Für diesen Zweck werden die folgenden personenbezogenen Daten verarbeitet:

  • Gerätekennung

  • Online-ID

  • andere Nutzungsdaten

  • Name des Internet Providers

  • Ihre IP-Adresse

  • die Website, die Sie zuvor besucht haben

  • Informationen die auf unserer Website von Ihnen aufgerufen werden

  • Datum und Uhrzeit des Aufrufes der Website

  • das verwendete Betriebssystem

  • die Version des jeweiligen Browsers

  • Region, in der Sie sich zum Zeitpunkt des Abrufs der Website aufhalten

Hierfür werden sog. “Cookies” verwendet. Das sind Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die es möglich machen, die Benutzung der Website zu analysieren. Dazu werden die durch den Cookie gewonnenen Informationen über die Nutzung an den Webserver von Bauleitplanung online übertragen und gespeichert, damit das Nutzungsverhalten der Nutzer ausgewertet werden kann. Die IP-Adresse des Nutzers wird umgehend anonymisiert; damit bleiben Nutzer anonym. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website werden nicht an Dritte weitergegeben.

Es werden sog. Permanent-Cookies für die Dauer von 13 Monaten auf dem Endgerät des Nutzers installiert. Diese werden im Unterschied zu sog. Session-Cookies nicht bereits mit dem Schließen des Webbrowsers durch den Nutzer gelöscht.

Der Webbrowser kann so konfiguriert werden, dass alle Cookies akzeptiert werden, dass alle Cookies blockiert werden oder dass angezeigt wird, wenn ein Cookie gesendet wird.

Die Cookie-Einstellungen können direkt im Webbrowse festgelegt werden. In den Browser-Einstellungen können auch die bereits gespeicherten Cookies gelöscht werden, einschließlich der Cookies, durch die ggf. die Einwilligung zum Speichern von Cookies von der Website gegeben wurde. Hilfestellung zur Cookie-Verwaltung in den gängigsten Browsern finden Nutzer unter folgenden Adressen: Google Chrome, Mozilla Firefox, Apple Safari und Internet Explorer.

Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

Speicherdauer: Nach der Erhebung der Daten des Nutzers werden diese anonymisiert und erst dann weiterverarbeitet. Weil die Daten anonymisiert sind, werden sie nicht gelöscht, sondern stehen dem Verantwortlichen zu Auswertungszwecken dauerhaft zur Verfügung. Ein Rückschluss auf einen einzelnen Nutzer ist nicht möglich.

V. Empfänger von personenbezogenen Daten

Sofern sich Nutzer mit ihren Nutzerkonten bei „Bauleitplanung Online“ anmelden und im Rahmen eines konkreten Planverfahrens Stellungnahmen auf Verfahrensseiten abgeben, werden die bei der Anmeldung des Nutzerkontos erhobenen personenbezogenen Daten an den für das jeweilige Planverfahren zuständigen Verfahrensträger weitergegeben.

VI. Übermittlung von personenbezogenen Daten an ein Drittland

Eine Übermittlung personenbezogener Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation erfolgt nicht und ist auch nicht geplant.

VII. Betroffenenrechte

Nutzer können bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen bestimmte Rechte bezüglich ihrer personenbezogenen Daten, die vom Verantwortlichem verarbeitet werden, ausüben:

  • Auskunft, Art. 15 DSGVO: Jederzeit kann Auskunft darüber verlangt werden, welche personenbezogenen Daten vom Nutzer wie verarbeitet werden. Zudem können Nutzer eine Kopie dieser personenbezogenen Daten erhalten.

  • Berichtigung, Art. 16 DSGVO: Nutzer haben das Recht, unrichtige personenbezogene Daten berichtigen zu lassen sowie die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.

  • Löschung, Art. 17 DSGVO: Nutzer haben unter bestimmten Umständen das Recht, ihre personenbezogenen Daten löschen zu lassen.

  • Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO: Nutzer haben unter bestimmten Umständen das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Dieses Recht gilt zum Beispiel, wenn Nutzer die Richtigkeit der verarbeiteten personenbezogenen Daten anzweifeln oder wenn die Verarbeitung rechtswidrig ist.

  • Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO: Nutzer haben das Recht, die personenbezogenen Daten, die sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und vom Verantwortlichen zu verlangen, dass diese Daten ohne Behinderung einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, wenn dies technisch machbar ist. Diese Bestimmung gilt, sofern die Verarbeitung personenbezogener Daten mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt und die Verarbeitung auf der Einwilligung des Nutzers (Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO oder Artikel 9 Abs. 2 lit. a) DSGVO) oder auf einem Vertrag mit einem Nutzer (Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO) beruht.

  • Widerspruch, Art. 21 DSGVO: Nutzer haben das Recht, beim Vorliegen besonderer Gründe jederzeit den Datenverarbeitungen zu widersprechen, die auf Grundlage eines berechtigten Interesses erfolgen.

  • Widerruf der Einwilligung: Nutzer haben jederzeit das Recht, die Einwilligung in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Der Widerruf hat keine Auswirkungen auf die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung auf der Grundlage der Einwilligung vor deren Widerruf.

Zur Wahrnehmung dieser Rechte können sich Nutzer an den Datenschutzbeauftragten des Verantwortlichen wenden.[SM1] Dieser kann wie folgt kontaktiert werden:

Per E-Mail: demos.e-partizipation@ws-datenschutz.de

Per Post: WS Datenschutz GmbH
Meinekestraße 13
10719 Berlin

VIII. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Nutzer haben als Betroffene das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht sind, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

Hinweise zum Datenschutz der Verfahrensträger

Stadt Schwerte - Planungsamt

https://www.schwerte.de/datenschutz